Satzung der Stadt Freiburg i.Br. über die Verpflichtung zur Herstellung von Stellplätzen für Wohnungen (Stellplatzsatzung)

Inhaltsverzeichnis:

1. Pkw-Besitz in den Stadtbezirken (Entwurf)

2. Prüfung der Klima- und Artenschutzrelevanz (Entwurf)

3. Satzung (Entwurf)

4. Übersichtskarte der Zonierung (Entwurf)

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Hinweis:
Die in den Unterlagen genannten DIN-Vorschriften und Empfehlungen sind beim Beratungszentrum Bauen, Fehrenbachallee 12, 79106 Freiburg, während der allgemeinen Öffnungszeiten einzusehen. Die DIN-Vorschriften sind auch bei der Beuth Verlag GmbH, Burggrafenstraße 6, 10787 Berlin, erhältlich und beim Deutschen Patent- und Markenamt, 80331 München, archivmäßig gesichert hinterlegt.

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Offenlagebeschluss: 22.10.2024

Beschlussvorlage G-24/134 mit Anlagen (Link zum Ratsinformationssystem der Stadt Freiburg im Breisgau)

Satzung der Stadt Freiburg i.Br. über die Verpflichtung zur Herstellung von Stellplätzen für Wohnungen (Stellplatzsatzung)

Beschluss
a) zur Aufstellung einer Satzung der Stadt Freiburg i.Br. über die Verpflichtung zur Herstellung von Stellplätzen für Wohnungen (Stellplatzsatzung) und
b) des Entwurfs für die förmliche Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (Offenlagebeschluss)

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Aufstellungsbeschluss: 05.04.2022
Beschlussvorlage G-22/047 mit Anlagen (Link zum Ratsinformationssystem der Stadt Freiburg im Breisgau)

Erfahrungsbericht zur Anwendung der Satzung über die Einschränkung der Stellplatzverpflichtung für Wohnungen und sonstige bauliche Anlagen (Kfz-Stellplatzsatzung) sowie Aufstellungsbeschluss für eine Neufassung

Anlage:
Karte Pkw-Besitz in den Stadtbezirken

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Offenlagebeschluss: 22.10.2024
Beschlussvorlage G-24/134 mit Anlagen (Link zum Ratsinformationssystem der Stadt Freiburg im Breisgau)

Neufassung der Satzung der Stadt Freiburg i.Br. über die Verpflichtung zur Herstellung von Stellplätzen für Wohnungen (Stellplatzsatzung)
hier:
a) zur Aufstellung einer Satzung der Stadt Freiburg i.Br. über die Verpflichtung zur Herstellung von Stellplätzen für Wohnungen (Stellplatzsatzung) und
b) des Entwurfs für die förmliche Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung (Offenlagebeschluss)

Anlagen:
1. PKW-Besitz in den Stadtbezirken
2. KLAR-Check (Prüfung der Klima- und Artenschutzrelevanz)
3. Stellplatzsatzung (Entwurf) mit den Anlagen
a) Übersicht über die Zonen
b) Tabelle mit der Anzahl herzustellender Kfz-Stellplätze pro Wohnung
c) Teilkarten im Maßstab 1:8.380 (im Ratsinformationssystem zusätzlich im Maßstab 1:12.000 ohne Blattschnitte)
4. Informatorisch und nur im Ratsinformationssystem abrufbar zusätzlich die Übersichtskarte über die Zonierung im Maßstab 1:12.000 ohne Blattschnitte

Hintergrund-Information 1:

Der am 22.10.2024 zur Offenlage beschlossene Entwurf zur Neufassung der Satzung der Stadt Freiburg i.Br. über die Verpflichtung zur Herstellung von Stellplätzen für Wohnungen Stellplatzsatzung wurde im Auftrag des Gemeinderats nach einer Evaluation der bisherigen Regelungen ausgearbeitet.

Die städtische Kfz-Stellplatzsatzung wurde nach Ablauf von 5 Jahren evaluiert und die Ergebnisse in Form eines Erfahrungsberichts im Gemeinderat eingebracht (Drucksache G-22/047). Auf Grundlage dieses Erfahrungsberichts beschloss der Gemeinderat der Stadt Freiburg mit Beschluss vom 05.04.2022 die Aufstellung einer Neufassung der Stellplatzsatzung und beauftragte die Verwaltung mit der Erarbeitung eines Satzungsentwurfs.

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Offenlage: 20.01.2025 - 21.02.2025

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